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Digital Services Act
Digital Services Act (DSA): Antisemitische Hasskriminalität im Netz europaweit bekämpfen
Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission ausdrücklich, mit dem Digital Services Act (DSA) neue Richtlinien für digitale Plattformen zu erlassen. Der am heutigen Dienstag vorgelegte Entwurf ist sehr vielversprechend.
Seit der Verabschiedung der E-Commerce-Richtlinie im Jahr 2000 hat sich Hasskriminalität im Netz zu einer Gefahr nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt entwickelt. Die gegenwärtigen Regelungen bieten hier nur...
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Das Gespräch suchen, für Akzeptanz werben,...
„Die Corona-Pandemie und ihre Bewältigung sind für die Menschen in Deutschland und
weltweit eine schwere Belastung. Seit dem Ausbruch der Krise haben Gesellschaft und
Politik in unserem Land Vieles richtig gemacht. Die Verbreitung des Virus konnte zunächst
verlangsamt werden. Eine Überlastung unseres Gesundheitssystems wurde bisher
verhindert. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgeschäden konnten bislang in Grenzen
gehalten werden. Seit Oktober sind die Infektionszahlen wieder stark angestiegen. Wenn wir
das aktuelle Pandemiegeschehen nicht rasch in den Griff bekommen, sind die Risiken
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