Anrede,
vielen Dank für die Einladung zur Vorstellung dieses so wichtigen Projektes, das Sie „Erinnerungsprojekt“ nennen. Erinnern an die Schrecken und das maßlose Unrecht der Schoa bestimmt das Wesen unserer Gesellschaft. Und erinnern ist notwendig, deswegen danke ich Ihnen für dieses Vorhaben im Namen der jüdischen Gemeinschaft.
Wir leben in Zeiten, in denen Erinnerung zunehmend verblasst. Sie verblasst, weil es immer weniger Zeitzeugen gibt. Sie verblasst, weil es immer mehr Menschen in Deutschland gibt, die einen Schlussstrich unter die Vergangenheit – Klammer auf – die Zeit des Nationalsozialismus – Klammer zu – ziehen wollen; 49 Prozent laut aktuellen Umfragen. Erinnerung verblasst auch, weil viele nun die Gelegenheit sehen, sich endlich unangenehmen Fragen zu entziehen, wie das Unrecht des Nationalsozialismus noch lange nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nachwirken konnte und noch immer nachwirkt. Deswegen: Dieses Projekt ist wichtig, damit Erinnerung nicht verblasst; damit die Geschichten von Jüdinnen und Juden nicht verschwinden.
Aber, meine Damen und Herren, was machen wir daraus? Was kann aus der Erinnerung anderes Folgen, als eine Verantwortung – nicht zur „Wiedergutmachung“, wie es zuweilen selbstgefällig und unangebracht heißt – sondern zur Wiederherstellung von Recht; von Eigentum? Eine Rückgabe geraubter Kunstwerke ist vielleicht die einzige Kategorie, in der wahrhaftig das erlittene Unrecht von Jüdinnen und Juden zumindest in diesem engen technischen Rahmen rückgängig gemacht werden kann. Es müsste somit das vorderste Ziel aller Initiativen aus dem Bereich der Provenienzforschung sein, die in Deutschland ja mit großer Energie gefördert wird.
Meine Damen und Herren, Sie verzeihen mir, dass ich angesichts des Standes der tatsächlich stattgefundenen Rückgaben nicht unbedingt in Euphorie verfalle. Wenn ich ehrlich bin, kann ich von dem Dreiklang dieses Projektes „Kunst, Raub, Rückgabe“ nur den ersten beiden Begriffen so richtig folgen.
Seit Gründung der Beratenden Kommission im Jahr 2003, die auf die Washingtoner Prinzipien von 1998 zurückgeht, ist es bei der Schiedsstelle in nur 22 Fällen zu einer Mediation gekommen. Das ist für 20 Jahre Arbeit eher eine bescheidene Bilanz, wie ich finde, und angesichts von schätzungsweise 200.000 gestohlenen Kunstwerken im Deutschland und Österreich der Nazi-Zeit, sowie 600.000 insgesamt, auch keine wirklich gute Quote. Insgesamt fehlt es in Bezug auf die Restitutionsprozesse von NS-Raubkunst an Transparenz und Klarheit.
Umso wichtiger ist, dass wir in der heutigen Veranstaltung schlaglichtartig das Augenmerk auf diese Geschichten legen. Sie zeigen uns, dass hinter den Zahlen immer Schicksale und Familiengeschichten stecken. Sie zeigen auch, dass es Sinn ergibt, über diese Sammlerpersönlichkeiten den Zugang zur Provenienzforschung zu legen und nicht nur, wie bisher, über das Objekt. Und diese Geschichten mahnen uns, dass es so nicht weitergehen kann. Einen wichtigen Impuls setzte unlängst die Stiftung Jewish Digital Cultural Recovery Project, die die Namen von 2.000 jüdischen Sammlerinnen und Sammlern aus acht europäischen Ländern veröffentlicht hat. So kann es gehen.
Zum 20. Jahrestag der Washingtoner Prinzipien wies die damalige Kulturstaatsministerin Monika Grütters 2018 auf einen entscheidenden Missstand im System hin: dem verfehlten Anrufungsrecht der Beratenden Kommission. Bisher hat diese sich nur mit Fällen befasst, in denen beide Parteien ihrer Inanspruchnahme zugestimmt haben. Aber was soll denn eine Institution oder eine private Partei für ein intrinsisches Interesse daran haben?
Grütters hatte also 2018 angekündigt, dass es ein einseitiges Beschwerderecht geben solle. So steht es ja nun auch im aktuellen Koalitionsvertrag. Für die Betroffenen angesichts hoher Anwaltskosten meistens übrigens ebenfalls eher unwirtschaftlich, aber zumindest ein Schritt in die richtige Richtung. Das Problem an dieser Ankündigung war aber ohnehin ein anderes. Die Kulturstaatsministerin konnte nur für die staatseigenen Einrichtungen sprechen, die von den mehr als 7.000 Museen in Deutschland lediglich einen Bruchteil ausmachen.
Meine Damen und Herren, ich bin mir darüber bewusst, dass es kaum etwas weniger empathischeres gibt als Bürokratie, Rechtsvorschriften und Kommissionen. Aber: Tausende Familien weltweit haben die Möglichkeit über die Restitution ihres Familienbesitzes, ein Stück der Würde zurück zu erlangen, die ihnen und ihren Familienangehörigen genommen wurde. Dem gegenüber steht ein verkrustet wirkendes Rechts-Regime, das im Holocaust erlittenes Unrecht scheinbar fortführt. Und wofür? Weil es uns unangenehm ist? Oder weil wir fürchten, Kunstwerke der Öffentlichkeit zu entziehen? Ich wünsche mir, dass wir Abende, wie den heutigen, zum Anlass nehmen, um uns zu fragen: Ist es uns das wirklich wert?