Am heutigen Samstag will die AfD in Rostock „Für unser Land und unsere Kinder“ demonstrieren. Ein Widerspruch in sich! Wie sollte eine Partei, die verbal gegen Bürger dieses Land hetzt, die Werte wie Respekt und Toleranz nicht kennt und die die deutsche Geschichte umschreiben will – wie sollte ausgerechnet diese Partei in der Lage sein, sich für unser demokratisches, plurales und weltoffenes Land einzusetzen? Das ist unmöglich!
Und es macht mir Mut zu sehen, wie viele Menschen in Rostock und Umgebung genau dies erkannt und Gegendemonstrationen angemeldet haben. Rostock hat heute die Möglichkeit, eindrucksvoll zu zeigen: Rostock-Lichtenhagen mit seinen Ausschreitungen gegen Asylbewerber 1992, das war einmal. Heute ist Rostock anders. Heute ist Rostock bunt, nicht braun.
Solche Zeichen zu setzen, halte ich für essenziell. Das Gleiche gilt für das kleine Dorf Jamel bei Wismar. Jedes Jahr setzt dort das Ehepaar Lohmeyer mit „Jamel rockt den Förster“ ein klares Signal: Wir überlassen unsere Region nicht einfach den Neonazis. Wir schauen nicht weg. Wir kämpfen für die Demokratie in unserem kleinen Ort.
Mir ist klar, dass Demonstrationen oder Festivals alleine die AfD und den Rechtsextremismus nicht beseitigen können. Sind sie deshalb falsch oder überflüssig? Im Gegenteil! Wenn ganz unterschiedliche Kräfte der Zivilgesellschaft bei solchen Demos oder Festivals zusammenfinden, dann stärkt sie das. Dann zeigt dies jedem Einzelnen: Du kämpfst nicht alleine! Deutlich wird, was inzwischen mit Hashtag zum Schlagwort wurde: Wir sind mehr.
Und solche tapferen Aktionen gegen Rechts verdeutlichen auch den Tausenden von unentschlossenen Bürgern, die sich gerne als „besorgte Bürger“ bezeichnen, dass sie die Wahl haben. Wenn sie ihrer Unzufriedenheit Ausdruck verleihen wollen, gibt es viele Möglichkeiten, sich zu engagieren und selbst aktiv zu werden für eine bessere Gesellschaft. Sich jedoch Rechtsextremisten anzuschließen oder die AfD zu wählen, ist mit der Garantie verbunden, auf den Abgrund zuzumarschieren.
Nun sagt es sich leicht, wie wichtig das Engagement der Zivilgesellschaft gegen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten ist. Für jeden Einzelnen ist es eine große Herausforderung, häufig eine Belastung, nicht selten sogar ein persönliches Risiko. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat daher vor einigen Jahren den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage ins Leben gerufen, um genau solche Menschen zu stärken. 2011 haben Birgit und Horst Lohmeyer aus Jamel den Preis erhalten.
Denn die mutigen Menschen, die sich dem braunen Mob entgegenstellen, brauchen einen starken Rückhalt. Sie brauchen ihn vor allem von den demokratischen Parteien, vom Staat. Er hat zuvörderst die Aufgabe, mit all seinen Mitteln Rechtsextremisten zu bekämpfen. Es gab leider in den vergangenen Jahren häufiger Anlass zum Zweifeln, ob die Sicherheitsbehörden und die Justiz dieser Aufgabe immer mit aller Konsequenz nachgekommen sind.
Doch auch bei den Parteien von Linken bis zur CSU darf es kein Wanken geben. Das fängt im Kleinen an. Manchmal bei einer Wiese in einem Dorf wie Jamel. Wo war der Mut des Gemeinderats, die Pacht für diese Wiese mit einem mutmaßlichen Neonazi nicht zu verlängern und die Wiese offiziell für kommunale Zwecke zu bestimmen, wie etwa für die polizeiliche Absicherung des jährlichen Festivals? Anstatt die Neonazis im Ort ganz klar in die Schranken zu weisen, äußerte sich der Bürgermeister laut einem Zeitungsbericht abfällig über das Rock-Festival. Rückhalt für die Zivilgesellschaft, die unsere demokratischen Werte verteidigt, sieht anders aus. Doch das brauchen wir. In Jamel, in Chemnitz, in Rostock, in Ost und West. Das ganze Jahr über und mehr denn je!
Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland
