Antidiskriminierungsklausel Berlin

„Eigentlich hat der Berliner Kultursenator Joe Chialo etwas getan, was selbstverständlich erscheint: Wer menschenverachtende Positionen unterstützt, darf kein Recht auf staatliche Förderung haben. Ich habe ein gewisses Unverständnis für den breiten Protest gegen die Einführung der Antidiskriminierungsklausel, sobald es dabei auch um eine klare Definition von Antisemitismus geht. Das hat wiederholt die Probleme des Kunst- und Kulturbereichs aufgedeckt. Statt einer klaren Positionierung gegen Antisemitismus, entbrennt eine Debatte um Definitionen und Deutungshoheiten. Ich bin Joe Chialo für seinen Vorstoß dankbar, auch wenn die Anwendung der Klausel nun vorerst ausgesetzt wird. Es bleibt zu hoffen, dass eine juristisch fundierte Lösung schnellstmöglich erarbeitet und umgesetzt wird. Der Kern der Klausel bleibt wichtig: die Verhinderung der staatlichen Förderung von menschenfeindlichen oder diskriminierenden Inhalten. Eine aufrichtige und ernsthafte Auseinandersetzung in den kulturellen Institutionen und bei Kunstschaffenden ist der einzige Weg um nachhaltig Besserung zu schaffen und Juden als Teil dieser Räume zu verstehen anstatt sie als abwesende Projektionsflächen zu begreifen.“