Umfrage der EU-Grundrechteagentur

Die Ergebnisse der zweiten Umfrage der EU-Grundrechteagentur (FRA) zu „Jüdischen Erfahrungen und Wahrnehmungen von Hasskriminalität, Diskriminierung und Antisemitismus“ müssen europaweit wachrütteln. Für Juden in Europa ist Antisemitismus eine Alltagserfahrung geworden, die in ihr Leben eingreift. Die europäischen Juden fühlen sich deutlich stärker Antisemitismus ausgesetzt als zum Zeitpunkt der ersten FRA-Umfrage 2012.

Auch für Deutschland sind die Ergebnisse zutiefst besorgniserregend. 85 Prozent der Befragten sehen Antisemitismus als sehr großes bzw. großes Problem. Das ist gegenüber 2012 ein Anstieg um 23 Prozentpunkte. Ebenso nehmen Juden eine wachsende Islamfeindlichkeit wahr, die ebenfalls beunruhigt.

Antisemitismus tritt vor allem in den Sozialen Medien und im öffentlichen Raum in Erscheinung. Er begegnet Juden in allen bekannten Formen: die uralten Vorurteile wie die Behauptung, Juden hätten zu viel Einfluss; der sekundäre Antisemitismus, bei dem Juden vorgeworfen wird, sie missbrauchten die Schoa für ihre Zwecke; und der Israel-bezogene Antisemitismus, bei dem etwa behauptet wird, die Israelis verhielten sich gegenüber den Palästinensern wie Nazis. Die Studie zeigt auch, welche Motive antisemitischen Übergriffen zugrunde liegen. Damit ergänzt sie das Bild, das die Polizeiliche Kriminalstatistik zeichnet, nach der über 90 Prozent der antisemitischen Straftaten rechtsmotiviert sind. Antisemitische Vorfälle sind der Umfrage zufolge häufiger Muslimen zuzuschreiben, als es sich in der Kriminalstatistik abbildet.

Viele antisemitische Vorfälle werden jedoch nicht angezeigt oder gemeldet, weil die Betroffenen davon ausgehen, dass dies ohnehin nichts ändere, oder den Gang zur Polizei scheuen. Dies zeigt, wie notwendig niedrigschwellige Meldesysteme sind, wie etwa jüngst die Gründung des Bundesverbandes RIAS (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus).

Zu den Ergebnissen erklärt der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster:  „Antisemitismus als Normalfall – das darf Europa als Kontinent der Aufklärung nicht hinnehmen. Die EU-Staaten müssen sich viel stärker als bisher im Kampf gegen Antisemitismus engagieren, um die Sicherheit jüdischen Lebens zu garantieren. Ich begrüße die in der vergangenen Woche vom Europäischen Rat verabschiedete Resolution gegen Antisemitismus. Sie ist ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen den Antisemitismus. Denn Judenfeindschaft ist mit den europäischen Werten unvereinbar.“

Berlin, 10. Dezember 2018 / 2. Tewet 5779