Zur morgigen Übernahme des Vorsitzes der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken (International Holocaust Remembrance Alliance - IHRA) durch Deutschland erklärt der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster:
„In jüngster Zeit haben uns antisemitische Vorfälle erschüttert und zugleich Studien über das mangelnde Wissen unter Schülern über den Holocaust sehr beunruhigt. Der deutsche IHRA-Vorsitz bietet die Chance, in unserem Land und weit darüber hinaus darauf hinzuwirken, Antisemitismus auf vielfältige Art zu bekämpfen und die Erinnerung an die Schoa zu stärken. Gerade Deutschland trägt im Kampf gegen das Vergessen besondere Verantwortung.“
Der Zentralrat der Juden begrüßt die Vorhaben der Bundesregierung, die IHRA-Empfehlungen für den Unterricht zu verbreiten sowie an einer Definition von Antiziganismus zu arbeiten. Auch die geplante Neuerung im Strafrecht (§ 46 StGB) ist dringend erforderlich, damit antisemitische Motive explizit strafverschärfend wirken.
Gerade im Rahmen der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft sollte Deutschland darauf hinwirken, dass alle EU-Mitgliedstaaten die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus annehmen. Das würde insbesondere dazu beitragen, den israelbezogenen Antisemitismus zu erkennen und zurückzudrängen.
Zudem sollten in diesem Jahr des deutschen IHRA-Vorsitzes ähnlich wie in Bayern auch Kommunen, Verbände und Vereine die Antisemitismus-Definition der IHRA in ihre Arbeit einbeziehen. Die Antisemitismus-Beauftragten der Länder sollten sich dies zu ihrem Anliegen machen.
Berlin, 02. März 2020 / 6. Adar 5780
