Statement Dr. Schuster zur geplanten Antisemitismus-Resolution



Foto: IMAGO / Metodi Popow

„Der Bundestag will aus seiner Mitte heraus den Rahmen für den Kampf gegen Antisemitismus und Israelhass setzen. Wir hören das Signal – es bleibt ein Moment der vorsichtigen Zuversicht. Die vorangegangenen langen, zum Teil irritierenden und nicht immer nachvollziehbaren Verhandlungen haben ihre Spuren hinterlassen. Die Resolution muss nun nach ihrer Verabschiedung vom Bund und gerade auch von den Ländern mit Leben gefüllt werden, um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen. Die Grundlagen für einen wirksamen Schutz jüdischen Lebens sind nun definiert. Die vorgesehenen Maßnahmen müssen aber noch effektiv und zügig umgesetzt werden.“

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