Neonazi-Aufmarsch in Plauen



Statement von Dr. Josef Schuster, zur Neonazi-Demo am 1. Mai in Plauen

 

„Die Bilder vom Neonazi-Aufmarsch der Partei ‚Der dritte Weg‘ in Plauen sind verstörend und erschreckend. Ausgerechnet am Vorabend des jüdischen Shoa-Gedenktages marschieren in Sachsen Rechtsextreme in einer Weise, die Erinnerungen an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte wach werden lassen. Nicht nur für die jüdische Gemeinschaft, sondern für das demokratische Deutschland und die engagierte Zivilgesellschaft insgesamt wäre ein entschiedenes Vorgehen der sächsischen Landesregierung gegen derartige Aufmärsche wichtig gewesen. Obwohl sich mindestens hinter die Genehmigung der Demo  mit Pyrotechnik ein großes Fragezeichen machen lässt, schweigen jene, die im Land Verantwortung für die Ordnungskräfte haben. Wenn es die sächsische Landesregierung mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus ernst meint, darf sie solche Demos nicht zulassen. Hier müssen alle rechtlichen Handlungsspielräume genutzt werden, um solche Bilder künftig zu verhindern. Die jüdische Gemeinschaft erwartet von den zuständigen Behörden und der Landesregierung entschlossenes Handeln und sichtbare Konsequenzen.“

 

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