Anrede,
in der Nacht zum 10. November 1938, also vor 80 Jahren verwüsteten SA- und SS-Leute sowie Nachbarn das Haus des Kinderarztes Dr. Rudolf Fromm in der Nähe von Saarbrücken. Der im Ersten Weltkrieg mit dem Eisernen Kreuz ausgezeichnete Arzt wurde in das KZ Dachau deportiert. Schon zwei Monate später hatte ein nicht-jüdischer Kollege sein Haus übernommen und dort seine Praxis eröffnet.
Dr. Fromm wurde aus Dachau entlassen und emigrierte im Januar 1939 nach New York. Zuvor musste er für die Fahrt von Dachau nach Hause 100 Reichsmark „Rückreisegeld“ aufbringen. Hinzukamen 7.600 Reichsmark für die sogenannte Reichsfluchtsteuer, 2.800 Reichsmark „Judenvermögensabgabe“ und 1.600 Reichsmark für sein Umzugsgut, bevor er aus Deutschland weg konnte.
In den USA legte er erneut ein medizinisches Staatsexamen ab und eröffnete 1941 eine Praxis in New York. 1946 starb er im Alter von nur 52 Jahren an den Folgen einer Bluthochdruckerkrankung.
Dieses einzelne Schicksal, meine Damen und Herren, steht exemplarisch für die jüdische Ärzteschaft im Nationalsozialismus.
Exemplarisch ist es, weil die antijüdische Gesetzgebung der Nazis mit ihren Folgen am Lebensweg des Kinderarztes deutlich abzulesen ist. Jüdische Ärzte verloren zunächst ihre Kassenzulassung oder wurden aus Kliniken und Universitäten entlassen, womit ihre Existenzgrundlage vernichtet wurde. Schließlich wurde ihnen 1938 die Approbation entzogen. Etwa die Hälfte der deutschen jüdischen Ärzte emigrierte.
Auch Dr. Fromm konnte noch rechtzeitig ins Ausland fliehen, wobei sein Schicksal sicherlich seiner Gesundheit nicht zuträglich war, so dass er so früh starb.
Nach Schätzungen wurden jedoch rund ein Viertel der 8.000 deutschen jüdischen Ärzte in der Schoa ermordet.
Es ehrt die Ärztekammer Nordrhein, dass sie ihre renommierte Jörg-Dietrich-Hoppe-Vorlesungsreihe in diesem Jahr dem Gedenken an das Schicksal der jüdischen Ärztinnen und Ärzte in der NS-Zeit widmet.
Und wenn ich mir die hochkarätigen bisherigen Redner in dieser Reihe anschaue, dann ist es für mich eine Ehre, diese Vorlesung halten zu dürfen. Ich danke daher stellvertretend Ihnen, sehr geehrter Herr Henke, für die Einladung und die Initiative zu dieser Themen-Wahl!
Und bei der Gelegenheit möchte ich auch mit Dank und Anerkennung erwähnen, dass jüngst die Bundesärztekammer und die Kassenärztliche Bundesvereinigung aus Anlass des 80. Jahrestags des Entzugs der Approbation für jüdische Ärzte in Berlin eine Gedenktafel enthüllt haben. Die Gedenktafel befindet sich am Sitz der beiden Institutionen, am Herbert-Lewin-Platz. Zum Umzug von Bundesärztekammer und Kassenärztlicher Bundesvereinigung nach Berlin wurde dieser Platz übrigens ausdrücklich nach Herbert Lewin sel. A. benannt.
Herbert Lewin war ein jüdischer Gynäkologe, der in der NS-Zeit deportiert wurde und mehrere Lager überlebte. Von 1963 bis 1969 war Herbert Lewin Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland. Dass ihm in vielfacher Hinsicht – ich darf auch den nach ihm benannten Forschungspreis erwähnen – ein ehrendes Andenken durch die deutsche Ärzteschaft gewährt wird, ist nicht selbstverständlich.
Ich habe mich über diese Einladung zum heutigen Abend aber auch deshalb sehr gefreut, weil ich Jörg-Dietrich Hoppe persönlich kannte und ihn immer sehr geschätzt habe – fachlich und menschlich. Er war ein Arzt, der weit über sein Fachgebiet hinaus gedacht hat, der sich nicht nur politisch für den gesamten Berufsstand mit Leidenschaft eingesetzt hat, sondern der sich auch mit ganz grundsätzlichen Fragen auseinandergesetzt hat. Da ich viele Jahre Mitglied der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer war, habe ich seine Voten in medizin-ethischen Fragen immer sehr zu schätzen gewusst.
Auch die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Medizin, gerade in der NS-Zeit, war für Jörg-Dietrich Hoppe wichtig. So war es vielleicht glückliche Fügung, dass er ein halbes Jahr vor seinem Tod noch den Forschungsbericht „Medizin und Nationalsozialismus“ präsentieren konnte. Und wie es für ihn typisch war, fand er sehr deutliche Worte:
„Ärzte haben in der Zeit des Nationalsozialismus Tod und Leiden von Menschen herbeigeführt, angeordnet oder gnadenlos verwaltet.“[1]
Dies ist auch der Befund der medizinischen Fachgesellschaften, die in den vergangenen Jahren ihre Geschichte aufgearbeitet haben. Neben zahlreichen wissenschaftlichen Arbeiten zu medizinischen Experimenten oder einzelnen Personen ist auch auf diesem Gebiet sehr viel in Bewegung geraten.
Insgesamt hat es – darin sind wir uns hier sicherlich einig – viel zu lange gedauert, bis die Fachgesellschaften ihre Geschichte aufgearbeitet haben. Denn nach dem Krieg vergingen zunächst Jahrzehnte, in denen über alles der Mantel des Schweigens ausgebreitet wurde.
So nahm erst 2009 die Deutsche Gesellschaft für Psychatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde eine Passage in ihre Satzung auf, in der sie sich zur besonderen Verantwortung für die Würde und Rechte der psychisch Kranken bekennt, die aus der Beteiligung der Vorläuferorganisationen an den Verbrechen der Nationalsozialisten erwachse.
2012 verabschiedete der Deutsche Ärztetag eine ähnliche Erklärung.
Auch meine Fachrichtung, die Gastroenterologen, sowie unter anderem die Neurologen, die Kinderärzte, die Hämatologen, die Urologen und die Pneumologen haben sich mit ihrer Rolle im Nationalsozialismus befasst.
2015 legte die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin eine Studie über ihre Vorgängerorganisation in der NS-Zeit vor.
Im vergangenen Jahr folgten die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie mit einer umfassenden Studie sowie die Deutsche Gesellschaft für Chirurgie, die in einem Gedenkband an ihre 308 jüdischen Mitglieder erinnert, die während der NS-Zeit Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt waren und zum Teil ermordet wurden.
Und erst jüngst hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung nach einem großen Aktenfund ein Projekt zur Erforschung der Geschichte ihrer Vorgängerorganisation in der Nazi-Zeit in Auftrag gegeben.
Die Aufarbeitung, die stattgefunden hat, fand durchweg mit großer Aufrichtigkeit und kritischer Distanz zur eigenen Disziplin statt. Stellvertretend möchte ich aus einem Bericht der Deutschen Gesellschaft für Kinderheilkunde und Jugendmedizin zitieren, da ich ja auch mit dem Beispiel des Saarbrückeners Kinderarztes Rudolf Fromm meinen Vortrag begonnen habe. In dem Bericht der DGKJ heißt es:
„Die Deutsche Gesellschaft für Kinderheilkunde hat in der Zeit des Nationalsozialismus Schuld auf sich geladen. (…) Die Mehrzahl der deutschen Kinderärztinnen und Kinderärzte jener Generation hat die Zerstörung der Existenz von über 700 jüdischen oder politisch missliebigen Kolleginnen und Kollegen widerstandslos geduldet. Sie und auch die Angehörigen der unmittelbaren Nachkriegsgeneration haben dazu geschwiegen.“[2]
So der Auszug aus dem Bericht.
Die grundlegende Aufarbeitung der NS-Zeit ist jedoch dadurch gekennzeichnet, dass sie zu einem Zeitpunkt stattfindet, an dem fast keine Zeitzeugen mehr als Quelle zur Verfügung stehen und in der Regel niemand mehr zur Verantwortung gezogen werden kann.
Den Mut, die Täter tatsächlich mit ihren Verbrechen zu konfrontieren, hatte unsere Zunft ebenso wenig wie die übrige Gesellschaft. Auch die deutschen Unternehmen, Bundesministerien oder jetzt zum Beispiel die Goethe-Gesellschaft haben gewartet, bis alle in Rente waren, die damals verstrickt waren, bevor sie sich der Vergangenheit stellten.
Das gilt es festzuhalten. Darüber zu lamentieren, wäre unsinnig. Dass sich die nachwachsenden Generationen ihrer Verantwortung bewusst sind und die Aufarbeitung wagen, kann gar nicht hoch genug geschätzt werden.
Denn das Wissen um die Abgründe der Medizingeschichte in Deutschland ist oft noch lückenhaft, wie folgendes Beispiel demonstriert:
Auf dem Gelände der Freien Universität Berlin wurden 2014 menschliche Knochen gefunden. Obwohl sich in unmittelbarer Nähe das Kaiser-Wilhelm-Institut für Anthropologie, Eugenik und menschliche Erblehre befunden hatte, das mit anatomischen Proben von Menschenversuchen aus Auschwitz arbeitete, wurden die Knochen nicht untersucht, sondern eingeäschert.
Angesprochen auf dieses Versäumnis sagte der Leiter des Instituts für Rechtsmedizin an der Charité, Professor Michael Tsokos, laut Berliner „Tagesspiegel“:
Die FU habe bei der Übergabe des Knochenfundes nicht Begriffe wie Auschwitz, Mengele oder NS verwendet, sondern habe lediglich das Kaiser-Wilhelm-Institut erwähnt. Und er ergänzte: „Ich wusste bis vor kurzem gar nicht, was das ist.“ Er habe das Institut in der Kaiserzeit verortet.
Zu erwähnen ist aber, dass die Max-Planck-Gesellschaft, die Rechtsnachfolgerin der Kaiser-Wilhelm-Institute, ebenso wie die erwähnten Fachgesellschaften umfangreich ihre Vergangenheit erforschen ließ.
Ich denke, wir sollten darauf achten, dass diese Forschungsergebnisse nicht in Archiven verschwinden, sondern aktiv in der Lehre eingesetzt werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich werde jetzt nicht die Verbrechen durch Mediziner und Ärzte im Dritten Reich oder die Verfolgung der jüdischen Ärzte weiter ausführen, da ich hier die Fakten als bekannt voraussetze.
Doch aus Anlass des 80. Jahrestags der Novemberpogrome von 1938 wurde erneut über unsere Gedenkkultur debattiert. Das halte ich für wichtig und unerlässlich. Daher möchte ich auf dieses Thema etwas näher eingehen.
Mittlerweile haben wir zur damaligen Zeit einen Abstand von drei Generationen. Junge Menschen lernen die historischen Daten über den Nationalsozialismus häufig mit der gleichen Distanz und fehlenden Empathie wie Geschichtsdaten über das Mittelalter.
In den Familien werden die Geschichten jetzt aus zweiter oder dritter Hand weitergegeben, lückenhaft und geschönt.
Der Soziologe Harald Welzer kam zu dem Schluss, dass es nicht zuletzt an der „wahrheitsverbürgenden Situation des Familiengesprächs selbst“ liegt, „die logische Widersprüche und sogar hanebüchenen Unsinn wie selbstverständlich plausibel erscheinen lässt.“[3] Bei seinen Forschungen zur Verarbeitung der NS-Zeit in deutschen Familien wurde deutlich: „Der Holocaust hat keinen systematischen Platz im deutschen Familiengedächtnis.“[4]
Eine Umfrage der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ im Februar dieses Jahres bestätigt diesen Befund. Eine erstaunlich hohe Zahl von Menschen gab an, unter ihren Vorfahren habe es keine NS-Täter gegeben, sondern Menschen, die verfolgten Juden geholfen hätten. Rund 18 Prozent der Befragten äußerten sich so. Historikern zufolge dürfte sich der Anteil der Helfer damals an der Gesamtbevölkerung bei nicht einmal zwei Promille bewegt haben.
Angesichts solcher Umfrageergebnisse und des geschilderten Umgangs mit der NS-Zeit in Familien ist jungen Menschen gar nicht vorzuwerfen, dass sie eine große Distanz zu dieser Zeit verspüren oder mit Abwehr reagieren, wenn die NS-Zeit in immer anderen Schulfächern wiederholt durchgenommen wird.
Unter Studierenden der Medizin sieht es nicht viel anders aus. Der Schein in Medizingeschichte wird im Studium pflichtgemäß gemacht. Daten werden reingepaukt, egal ob es um die Entdeckung des Penicillins geht oder um Zwillingsversuche von Josef Mengele. Hier hängt es ebenso wie in der Schule sehr stark vom Lehrpersonal ab, ob sich junge Menschen wirklich mit dem Nationalsozialismus auseinandersetzen.
Warum ist die Erinnerung heute noch so wichtig?
Ich könnte Ihnen auf diese Frage mit einem Satz des Auschwitz-Überlebenden Elie Wiesel sel. A. antworten. Bei der Verleihung des Friedensnobelpreises sagte er in seiner Rede:
„Ich habe versucht, jene zu bekämpfen, die vergessen wollen. Denn wenn wir vergessen, sind wir schuldig, sind wir Komplizen.“
Diese moralische Begründung alleine sollte eigentlich reichen. Ich will sowohl mit Blick auf die Medizin als auch auf die Gesellschaft allgemein jedoch noch weitere Aspekte hinzufügen.
Die Geschichte der Medizin ist auch eine Geschichte der Menschenversuche. Ethisch vertretbarer Menschenversuche und ethisch zu verurteilender Menschenversuche.
Schon vor der Zeit des Nationalsozialismus, zum Beispiel in den Kolonien in Afrika, wie auch noch nach der NS-Zeit gab es medizinische Experimente an Menschen, die ohne deren Einwilligung und Aufklärung stattfanden. Fast immer waren wehrlose Menschen die Opfer: Gefängnisinsassen, Farbige, Analphabeten, Prostituierte oder Menschen mit Behinderung.
So verwerflich dies war – und darüber brauchen wir gar nicht zu diskutieren – so bleibt es eine historische Tatsache, dass es nie zuvor so grausame medizinische Versuche in einer solchen Dimension gegeben hatte wie im Nationalsozialismus.
Niemals zuvor war eine so große Gruppe von Menschen als minderwertig und lebensunwert abgestempelt worden, so dass bei vielen damaligen Wissenschaftlern und Medizinern alle Hemmungen fielen und tausende Menschen zu medizinischen Experimenten gezwungen wurden.
Deutsche Mediziner haben in einem Ausmaß den Eid des Hippokrates und alle auch schon damals vorhandenen ethischen Standards gebrochen und sind schuldig geworden, dass es bis heute für die medizinische Zunft in Deutschland zutiefst beschämend ist.
Es gibt nichts Vergleichbares in der Geschichte, das so deutlich macht: Ärztliches Handeln muss immer die Menschenwürde achten. Der Ethos, Menschen zu heilen und Menschen zu helfen, und Schaden von ihnen abzuwenden, muss immer gelten.
Nur wer weiß, zu welchen Taten ein Mensch imstande ist, nur wer weiß, wie ethische Standards völlig entgleiten, ja pervertiert werden können, entwickelt eine ausreichende Sensibilität für die Bedeutung medizinischer Ethik.
Diese Feinsensorik wird weiterhin gebraucht. Die Fortschritte in der Medizin werfen neue ethische Fragen auf, wie es sich gerade wieder in Debatten über Organspenden oder die genveränderten Babys in China zeigt. In unserer emotionalisierten Medienwelt werden schnell Begriffe aus der NS-Zeit verwendet, um diese Debatten zu skandalisieren. So wird dann bei der Pränataldiagnostik gerne von „Selektion von lebensunwertem Leben“ gesprochen.
Unreflektiert solche Vergleiche zu ziehen, bringt jedoch weder eine Debatte weiter, noch helfen sie in der ethischen Abwägung. Es geht darum, genau hinzuschauen: Was ist damals geschehen? Worum geht es heute?
Dafür ist solides Wissen um das historische Geschehen notwendig.
Ich bin fest davon überzeugt: Das Wissen um die Verbrechen der Schoa und das Gedenken an die Opfer bestärken uns auf einzigartige Weise darin, stets für die Achtung der Menschenwürde einzutreten.
Das gilt für Ärzte. Und das gilt für die gesamte Gesellschaft.
Doch auch die Formen der Erinnerung und des Gedenkens sind einem Wandel unterworfen. Wir stehen gerade vor dem tiefen Einschnitt, dass in wenigen Jahren vermutlich keine Zeitzeugen mehr unter uns sein werden. Pädagogen und Historiker sind sich einig: Nichts kann die Authentizität eines Zeitzeugen ersetzen. Wir werden dennoch Wege finden müssen, mit einer modernen Gedenkkultur die nachfolgenden Generationen für das Thema zu gewinnen.
Eine sehr gute Möglichkeit für eine intensive Befassung mit der NS-Zeit bieten meines Erachtens die Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig. Ich gehe davon aus, dass jeder von Ihnen das Projekt kennt und im Zweifelsfall auch in der eigenen Stadt schon Stolpersteine gesehen hat. Allein hier in Düsseldorf sind bislang mehr als 300 Steine verlegt worden. Europaweit sind es mittlerweile 70.000.
Wer einen Stolperstein verlegen lassen möchte, muss die Recherche dazu selbst leisten. Immer wieder beteiligen sich Schulklassen daran. Anhand des Einzelschicksals lernen sie dabei unendlich viel über die Judenverfolgung und –vernichtung durch die Nationalsozialisten. Durch den konkreten Einzelfall wird das historische Geschehen viel greifbarer und begreifbarer.
Und alle Passanten werden durch die kleinen Messingtafeln daran erinnert, dass hier einst Nachbarn lebten, die aus einem einzigen Grund nicht länger leben durften: weil sie Juden waren.
Dafür muss niemand ein Museum oder eine Gedenkstätte aufsuchen. Die Erinnerung sucht uns quasi im Alltag auf.
Dennoch ersetzt ein Stolperstein natürlich nicht den Geschichtsunterricht und auch nicht einen Besuch einer KZ-Gedenkstätte.
Daher liegt es mir besonders am Herzen, Besuche der authentischen Stätten in die Lehrpläne der Schule aufzunehmen. Ich bin davon überzeugt, dass Schüler viel mehr Empathie für die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen entwickeln, wenn sie in einem ehemaligen Konzentrationslager mit den Geschehnissen von damals konfrontiert werden.
Dies gilt meines Erachtens auch für Kinder mit Migrationshintergrund. Warum sollte ein Mensch, in dessen Familiengeschichte Auswanderung, Flucht oder Krieg eine Rolle spielen, weniger in der Lage sein, Empathie mit Opfern der Schoa zu zeigen als ein Kind, dessen Großeltern selbst in das NS-System involviert waren?
Hier leisten die Gedenkstätten eine hervorragende Arbeit. Mit Videomaterial, mit Computersimulationen und über die sozialen Medien beschreiten sie moderne Wege, um das historische Geschehen zu vermitteln.
Diese Besuch in Gedenkstätten müssen gut vor- und nachbereitet werden. Dafür müssen wir den Lehrern zum einen das nötige Rüstzeug und zum anderen die nötige Zeit an die Hand geben.
Gerade mit wachsendem zeitlichem Abstand zum Nationalsozialismus halte ich das für immens wichtig.
Ebenso kann ich mir vorstellen, dass Besuche in KZ-Gedenkstätten in der Polizeiausbildung und in Integrationskursen eine sinnvolle Ergänzung sein könnten.
Zugleich gilt es, die Erinnerungskultur nicht dem Zeitgeist zu unterwerfen. Der aktuellen Verfasstheit der Gesellschaft kann unser Gedenken allerdings nicht ausweichen.
Und momentan bedeutet dies leider, sich mit der AfD beschäftigen zu müssen. Zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik sitzt jetzt mit der AfD eine Fraktion mit zweistelligem Wahlergebnis deutlich rechts von CDU und CSU im Bundestag sowie in allen Landesparlamenten.
Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sind zwar weiterhin so, dass wir keine 180-Grad-Wende in der Erinnerungspolitik in Deutschland befürchten müssen. Doch hinter den 12,6 Prozent für die AfD stehen fast sechs Millionen Wähler. Sie stehen quasi exemplarisch für Veränderungen in unserer Gesellschaft, die sich schleichend vollzogen haben.
Begriffe wie „Schuldkult“ finden sich plötzlich nicht nur auf Demos von Rechtsextremen, sondern auch bei AfD-Veranstaltungen. Die Vokabel „völkisch“ soll wieder allgemeiner Sprachgebrauch werden, wenn es nach der AfD geht. In den Schulen sollen die glorreichen Kapitel der deutschen Geschichte intensiver behandelt werden als der Nationalsozialismus. AfD-Funktionäre demonstrieren Seit‘ an Seit‘ mit Neonazis.
Bei der zentralen Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der sogenannten Reichspogromnacht in Berlin, die der Zentralrat der Juden ausgerichtet hat, haben wir uns daher entschieden, die AfD als einzige Fraktion des Deutschen Bundestags nicht einzuladen. Es wäre für uns unerträglich gewesen, AfD-Politiker an diesem Tag in der Berliner Synagoge Rykestraße unter uns zu wissen.
Die AfD, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat es in Teilen der Bevölkerung bereits erreicht, dass ganz anders über die NS-Zeit gesprochen wird. Über den berühmten Schlussstrich wird derzeit nicht in den Feuilletons debattiert. Stattdessen ziehen ihn immer mehr Menschen in unserem Land. Der sogenannte sekundäre Antisemitismus greift um sich: Uns Juden wird dann vorgeworfen, dass wir Vorteile zögen aus der NS-Zeit. Dass wir das Schuldbewusstsein der Deutschen schürten, um es ausnutzen zu können. Diese inakzeptable Haltung ist weit verbreitet, und die Hemmung fällt, diese antisemitischen Ansichten auch auszusprechen.
Moderne Gedenkkultur bedeutet daher auch, sich dieser beunruhigenden Entwicklung in der Gesellschaft entgegenzustemmen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
lassen Sie mich anlässlich unseres Blicks zurück noch etwas ausführlicher auf die heutige Lage eingehen.
Die Wahlerfolge der AfD habe ich eben bereits erwähnt. Es ist meines Erachtens dringend notwendig, dass wir uns fragen:
Wie ist es um den Zustand unserer Demokratie und unseren gesellschaftlichen Umgang miteinander bestellt?
Dazu möchte ich Ihnen zunächst einige Parameter nennen:
Die Zahl der antisemitischen Straftaten stieg 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 Prozent auf 1.504 Fälle. Fast 95 Prozent dieser judenfeindlichen Delikte hatten laut polizeilicher Kriminalstatistik einen politisch rechten Hintergrund.
An diese Einordnung sollte jedoch ein Fragezeichen gesetzt werden. Denn immer, wenn sich eine antisemitische Straftat keinem Täter zurechnen lässt, wird sie von der Polizei automatisch als politisch rechts gewertet. In der Wahrnehmung von Juden wird Antisemitismus hingegen auch häufig in der Konfrontation mit Muslimen erlebt. Dennoch müssen wir davon ausgehen, dass in der Gesamtzahl antisemitische Straftaten durch Rechtsextreme klar überwiegen.
Hinzu kommen viele antisemitische Vorfälle, die sich unterhalb der Strafbarkeitsschwelle befinden. Um hier ein genaueres Bild der Lage zu bekommen, wurde Anfang November unter Beteiligung des Zentralrats der Juden ein neuer bundesweiter Verein gegründet: Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus, abgekürzt RIAS, die bisher nur in Berlin aktiv war, wird jetzt bundesweit Vorfälle erheben.
Dazu zählen Ereignisse wie dieses:
Im Wartezimmer eines Medizinischen Zentrums in Berlin sitzt eine Frau, die an ihrer Halskette mit Davidstern als Jüdin zu erkennen ist. Als ein Mann das wahrnimmt, steht er von seinem Platz auf und sagt für alle Wartenden gut vernehmbar, dass er nicht neben Juden sitzen wolle, und wechselt den Platz. Keiner der zehn bis zwölf Personen reagiert.
Noch einige weitere Zahlen möchte ich nennen, die zur Kennzeichnung der politischen Lage wichtig sind: Obwohl die Zahl der Flüchtlinge und der Flüchtlingsunterkünfte 2017 im Vergleich zum Vorjahr massiv zurückgegangen ist, gab es 1.906 Angriffe auf Flüchtlinge und 313 Anschläge auf Unterkünfte. Insgesamt wurden 300 Menschen verletzt, darunter auch Kinder.
Zwischen diesen Zahlen und der wachsenden rechtsextremistischen Szene dürfte es einen Zusammenhang geben. Die Zahl der rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten ging zwar 2017 leicht zurück, der Verfassungsschutz zählt aber eine steigende Zahl von Neonazis und von Rechtsextremisten, die nicht organisiert, aber bestens vernetzt sind.
Neue Gruppierungen wie die Identitäre Bewegung oder die Reichsbürger werden vom Verfassungsschutz sehr ernst genommen. Die Schnittmengen zwischen Rechtsextremen, etwa NPD-Mitgliedern, und der AfD sind nach Einschätzung von Beobachtern sehr groß.
Durch die sozialen Medien haben rechtsextreme Gruppen zudem heutzutage viel bessere Möglichkeiten, um ihre Propaganda zu verbreiten und ihre Parolen mit raffinierten Methoden Jugendlichen unterzujubeln.
Lassen Sie mich diese Zahlen kurz in einem Satz zusammenfassen: Es war um den gesellschaftlichen Zusammenhalt schon besser bestellt als derzeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
diese Gemengelage – Wahlerfolge der AfD, wachsender Extremismus und verbreiteter Antisemitismus – bleibt nicht ohne Wirkung auf die jüdische Gemeinschaft.
In den 105 jüdischen Gemeinden mit knapp 100.000 Mitgliedern, die zum Zentralrat der Juden gehören, ist es seit vielen Jahrzehnten Alltag, dass die Einrichtungen von der Polizei bewacht werden und stark gesichert sind. Das ist kein wünschenswerter Zustand. Die Unterstützung durch die Polizei und die Behörden hat jedoch über all die Jahre neben der Solidarität der Politik und der Zivilgesellschaft dazu beigetragen, dass sich Juden trotz der Schoa in Deutschland wieder heimisch fühlen und ein großes Vertrauen in diesen Staat entwickelt haben.
Seit ein paar Jahren müssen wir jedoch eine wachsende Beunruhigung verzeichnen. Es sind islamistische Anschläge wie 2014 in Brüssel auf das Jüdische Museum oder 2015 in Kopenhagen auf die Synagoge oder natürlich in Paris nach dem Anschlag auf die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ die Geiselnahme im koscheren Supermarkt, die auch in Deutschland in der jüdischen Gemeinschaft Ängste auslösen.
Gerade der massive Antisemitismus im Nachbarland Frankreich, aber auch politische Entwicklungen wie in Ungarn oder die FPÖ-Regierungsbeteiligung in Österreich lösen Sorgen aus.
Dieses Bedrohungsgefühl wird noch verstärkt, wenn direkte Angriffe gegen Juden in Deutschland bekannt werden, wie in jüngster Zeit vor allem in Berlin. Und von antisemitischem Mobbing auf Schulen oder in Sportvereinen könnte Ihnen ohnehin fast jede jüdische Familie berichten.
Das führt dazu, dass immer mehr jüdische Eltern versuchen, ihr Kind möglichst auf eine jüdische Schule zu schicken, um es vor Diskriminierung zu schützen. Generell wird die Tendenz stärker, sich in der Öffentlichkeit nicht als Jude zu erkennen zu geben, also weder eine Kippa, die jüdische Kopfbedeckung, noch eine Halskette mit Davidstern offen zu tragen.
Wir wollen unser Judentum nicht verstecken. Die Realität zwingt uns aber zur Vorsicht.
Denn zu dem bereits bestehenden und nach meinem Eindruck wachsenden Antisemitismus in Deutschland ist ein recht verbreiteter Antisemitismus unter jungen Muslimen hinzugekommen. Das haben wir schon 2014 bei den anti-israelischen Demonstrationen deutlich und in erschreckendem Ausmaß gespürt.
Und die antisemitischen Vorfälle in jüngster Zeit, sowohl die Angriffe auf der Straße als auch die Vorfälle in Schulen, gingen fast ausschließlich von muslimischen Migranten aus.
die verschiedenen Formen des Antisemitismus gilt es daher in den Blick zu nehmen.
Es liegt uns fern, Muslime pauschal zu verdächtigen. Doch die Frage, ob muslimischer Antisemitismus in Deutschland zum Normalfall werden wird, muss erlaubt sein.
Wenn wir das nicht möchten, liegt viel Arbeit vor uns.
Es bedeutet, dass wir zum Beispiel die Flüchtlinge, die seit 2015 nach Deutschland gekommen sind, nicht nur generell mit unseren Grundrechten wie etwa der Religionsfreiheit vertraut machen müssen. Grundrechte, die sie aus ihren Herkunftsländern nicht kennen. Wir müssen sie auch emotional erreichen. Sie müssen verinnerlichen, dass die Menschenwürde universell gilt, auch für Juden. Sie müssen einsehen, dass ihnen Schauermärchen erzählt wurden. Sie müssen sich eingestehen, in Teilen mit einem falschen Weltbild durchs Leben gegangen zu sein.
Das ist sehr schwer. Das wäre für jeden Menschen schwer. Für Menschen, die gerade ihre Heimat, vielleicht Familienangehörige und ihren Besitz verloren haben, die traumatisiert sind und sich in einer neuen Kultur zurechtfinden müssen, ist es noch schwerer.
Deshalb erfordert es sehr viel Knowhow, sehr viel Einfühlungsvermögen und vor allem sehr viel Zeit, bis wir diese emotionale Integration erreichen können.
Es ist auch erforderlich, das Curriculum der Integrationskurse auf den Prüfstand zu stellen. Antisemitismusprävention muss Bestandteil der Kurse werden. Und selbst wenn wir eine bessere Wissensvermittlung über das Judentum in den Kursen erreichen, müssen wir uns einer Tatsache bewusst sein: Momentan ist es so, dass die Hälfte der Kursteilnehmer am Ende den Deutschtest nicht schafft. Allein aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse stoßen wir hier also an Grenzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Antisemitismus hat heutzutage viele Gesichter. Zum muslimischen Antisemitismus, bei dem häufig historische Fakten bewusst verdreht werden und der Hass auf Israel auf alle Juden übertragen wird, kommt der Antisemitismus von Rechtsaußen. Hier werden meistens die ganz alten Vorurteile gegen Juden wieder hervorholt.
Und es gibt einen Antisemitismus, der bis in die Mitte der Gesellschaft reicht, häufig in politisch linken und auch in kirchlichen Gruppen anzutreffen ist, und der unter dem Deckmantel der Kritik an Israel verbreitet wird.
Lassen Sie mich auf diese Form des Israel-bezogenen Antisemitismus kurz eingehen:
Israel hat in Deutschland insgesamt einen besonderen Stellenwert. Das gilt natürlich vor allem für die Politik. Doch wenn wir uns die Debatten in unserem Land anschauen, lässt sich feststellen: Es gibt kaum ein anderes Land dieser Größe – Israel ist etwa so groß wie Hessen - dass so viel Aufmerksamkeit und so viel Kritik erntet. Israel zu kritisieren, ist in weiten Teilen der Bevölkerung fast so etwas wie ein Gesellschaftssport geworden. Der Rückhalt für Israel schwindet.
Es geht nicht darum, dass man Israel nicht kritisieren dürfte. Jeder ist frei darin, die Politik der israelischen Regierung zu bewerten. Wir erwarten allerdings, dass an Israel die gleichen Maßstäbe und keine strengeren angelegt werden als an andere Staaten. Auch Vereinfachungen, bei denen die Israelis pauschal als Täter und die Palästinenser als Opfer dargestellt werden, werden der Komplexität des Nahostkonflikts in keiner Weise gerecht. Häufig werden gleich alle Juden in Haftung genommen für Ereignisse in Israel.
Der frühere israelische Minister und Leiter der Jewish Agency, Nathan Sharansky, hat für diese Israel-Kritik, die antisemitisch ist, eine Art Kategorisierung vorgenommen, die ich für die beste Analyse halte. Er spricht von den sogenannten 3 Ds. Einmal der Dämonisierung: Dabei werden die Handlungen Israels übertrieben dargestellt und mit übertriebenen Vergleichen bewertet, z. B. wird der Gaza-Streifen mit dem Warschauer Ghetto verglichen, oder es fallen Sätze wie: Was die Israelis mit den Palästinensern machen, ist nichts anderes, als die Nazis mit den Juden gemacht haben.
Hinzukommen Doppelstandards: An Israel werden höhere moralische Maßstäbe angelegt als an andere Staaten; z. B. wird oft über Menschenrechtsverletzungen in Israel oder durch Israelis gesprochen, viel seltener über Menschenrechtsverletzungen der Palästinenser oder der Hamas.
Und schließlich die Delegitimierung: Dabei wird das Existenzrecht Israels wird angezweifelt.
Wieso konnte sich überhaupt der Begriff „Israel-Kritik“ einbürgern? Es gibt aber nicht Ausdrücke wie „Nordkorea-Kritik“. Wieso bilden sich Gruppen wie die BDS-Bewegung, die israelische Waren besonders etikettieren oder gar boykottieren wollen? Wieso werden keine Waren aus Diktaturen boykottiert?
Leider hat dieser Umgang mit Israel oft nichts mehr mit einer sachlichen Kritik zu tun. Nein, es ist der alte Antisemitismus in neuem Gewand, dem wir begegnen.
Vor allem in den sozialen Netzwerken sind alle Erscheinungsformen des Antisemitismus in voller Entfaltung anzutreffen. Erst im Juli dieses Jahres hat eine Langzeitstudie der Technischen Universität Berlin belegt, dass der Antisemitismus im Netz ein bislang nie dagewesenes Ausmaß erreicht hat. In der Webkommunikation 2.0 sei eine „Omnipräsenz von Judenfeindschaft“ festzustellen. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass die sozialen Netzwerke als Beschleuniger für die Normalisierung von Antisemitismus in der gesamten Gesellschaft wirken.
Und da ich gerade beim Thema Internet bin, will ich zwei Sätze über das neue Gesetz gegen Hate Speech verlieren:
Ich hoffe, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Anfang dieses Jahres in Kraft getreten ist, noch mehr Wirkung entfalten wird. Es ist zwar auf sehr viel Kritik gestoßen. Insofern ist es wichtig, nach einer Evaluierung gegebenenfalls nachzubessern. Doch dass sich der Staat von Internet-Giganten wie Facebook oder Google nicht alles bieten lässt und verhindert, dass dort rechtsfreie Räume entstehen, das ist meines Erachtens unerlässlich. Daher hat der Zentralrat der Juden dieses Gesetz begrüßt. Und glauben Sie mir: Wir wissen aus leidvoller Erfahrung, wovon wir sprechen!
Dem niedersächsischen Verfassungsschutz zufolge erschwert das Gesetz rechtsextremen Gruppen die Verbreitung ihrer Propaganda. Dadurch dass die Plattformen jetzt gezwungen sind, strafbare Inhalte schnell zu löschen, seien zum Beispiel Profilseiten der „Identitären Bewegung“ gesperrt worden. Vor allem beim Werben um Nachwuchs sei das Gesetz ein Hindernis für rechte Gruppierungen, so der Verfassungsschutz von Niedersachsen.
Lassen Sie uns nach diesem kurzen Exkurs zurückkommen zum Thema Antisemitismus:
Die Bekämpfung des Antisemitismus muss meines Erachtens auf vielen verschiedenen Ebenen stattfinden. Daher war es auch ein sehr wichtiger Schritt, dass die Forderung des Zentralrats der Juden nach einem Antisemitismusbeauftragten auf Bundesebene umgesetzt wurde.
Und ebenso ist es sehr zu begrüßen, dass auf Länderebene auch Beauftragte berufen wurden bzw. noch berufen werden sollen so wie hier in Nordrhein-Westfalen Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Ich hoffe, dies wird in allen Bundesländern geschehen. Die neuen Antisemitismusbeauftragten haben jetzt die Möglichkeit, kontinuierlich und ressortübergreifend Strategien gegen Judenhass zu entwickeln. Darin liegt eine große Chance.
Aber, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe eigentlich, dass die erwähnte Beunruhigung in der jüdischen Gemeinschaft nicht nur dort anzutreffen ist. Vielmehr müssten die Warnlampen bei allen Demokraten leuchten!
Ich möchte an dieser Stelle Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zitieren, der am 9. November sagte: „Nur wenn Juden sich in Deutschland sicher und zuhause fühlen, ist auch diese Bundesrepublik vollkommen bei sich.“[5]
Stillschweigend zusehen oder Kopf in den Sand – nach dieser Methode werden sich weder der Rechtspopulismus noch der Antisemitismus erledigen. Wir sind alle gefragt, für unsere Demokratie einzustehen.
Wer sich damit auseinandergesetzt hat, wie die Nazis die Gesellschaft Stück für Stück auf ihre Ideologie eingeschworen haben und wie die Verbrechen dann umgesetzt wurden – dem muss klar sein, wie wichtig es ist, für die demokratischen Werte einzutreten.
Das fängt mit Zivilcourage im Alltag an. Manchmal kann das bedeuten, auch dem Chefarzt zu widersprechen, manchmal kann es heißen, in der Skatrunde beim Schwulenwitz nicht mitzulachen.
Auch innerhalb der Ärzteschaft stellen sich häufig konkrete Fragen, wie wir an einem besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt arbeiten können. Manchmal geht es um scheinbar kleine Dinge:
Interessiert mich die Kultur meines muslimischen Kollegen? Weiß ich irgendetwas über seine Traditionen?
Bin ich bereit, einen Feiertagsdienst zu tauschen, wenn das muslimische Zuckerfest oder Jom Kippur anstehen?
Es ist mitunter ganz leicht, aus einem Nebeneinander ein Miteinander zu machen.
Die Grundvoraussetzung, die wir brauchen, ist Wissen.
Die Grundhaltung Respekt.
Wenn mir mein muslimischer oder jüdischer Kollege jedoch völlig gleichgültig ist, lässt es sich bei Diskriminierung viel leichter wegschauen.
Wir müssen nur 80 Jahre zurückschauen, um zu wissen, warum wir achtsam sein sollten.
Glücklicherweise, sehr geehrte Damen und Herren,
glücklicherweise habe ich seit einiger Zeit den Eindruck, dass bei vielen Bürgern die Warnlampe angegangen ist.
Ich spüre eine demokratische Aufbruchstimmung.
Der antisemitische Gürtelschläger vom Prenzlauer Berg, die Neonazi-Aufmärsche in Chemnitz, der Streit um die Flüchtlingspolitik, die verbalen Ausfälle einiger AfD-Politiker – all das hat die Menschen wach gemacht. Sie kämpfen wieder für die Demokratie.
Sie schauen nicht weg.
Ob unter dem Hashtag „Wir sind mehr“, „Welcome United“, „Unteilbar“ oder „Herz statt Hetze“: Es sind Hunderttausende, die auf die Straße gehen, vereint für Menschenrechte, gegen Rassismus und Antisemitismus.
Diese Bürger wollen Deutschland nicht einfach nach rechts abdriften lassen. Sie wollen Deutschland wieder zu einem Land machen, dessen Markenkern Respekt ist.
Das sind für mich Signale der Hoffnung und der Zuversicht. Das passt im Übrigen ganz wunderbar zum Chanukka-Fest, das wir Juden gerade feiern.
An Chanukka erinnern wir an den Sieg der Makkabäer über die Griechen. Die Griechen hatten den Tempel von Jerusalem entweihen lassen und alle Öle verunreinigt. Als die Makkabäer nach ihrem Sieg wieder die Menora im Tempel entzünden wollten, fanden sie nur noch Öl für einen Tag vor. Die Herstellung neuen Öls dauerte jedoch acht Tage. Und da geschah das Wunder, dass das Öl für acht Tage reichte.
Daher stellen Juden heutzutage zu Chanukka einen achtarmigen Leuchter auf. Tag für Tag wird eine weitere Kerze angezündet. Heute Abend sind es vier Kerzen, die brennen.
Und für mich passt das Fest in diesem Jahr geradezu perfekt zur derzeitigen Lage. Sicherlich gibt es Dunkelheit und Anlass zur Sorge. Weltweit ohnehin, hier in Deutschland aber auch. Und das habe ich Ihnen mit Blick auf die jüdische Gemeinschaft ja auch ausführlich dargestellt.
Doch es gibt auch viel Anlass, mit Zuversicht oder sagen wir ruhig: Mit dem Glauben an Wunder wie damals im Tempel von Jerusalem nach vorne zu blicken.
Der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat in seiner berühmten Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes gesagt:
„Die Weimarer Republik ist letztlich nicht daran gescheitert, dass zu früh zu viele Nazis, sondern, dass zu lange zu wenige Demokraten vorhanden waren.“
Und heute, das will ich ausdrücklich betonen, sind wir genügend Demokraten.
Diese Demokraten zeigen sich wieder. Ob auf der Straße bei Demonstrationen, ob bei Podiumsdiskussionen oder in Solidaritätsbekundungen für eine jüdische Gemeinde nach einem Anschlag.
Es ist nicht zu übersehen: So sehr wir unsere demokratischen Werte immer wieder neu vermitteln und mit Leben erfüllen müssen, so gefestigt ist zugleich unsere Demokratie. Es ist in Wahrheit eine kleine Minderheit, die spalterisch und hetzend versucht, den demokratischen Konsens auszuhöhlen.
Ich bin optimistisch, dass diese Minderheit auf Dauer keinen Erfolg haben wird.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Befassung mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Medizingeschichte ist anstrengend. Für die Selbstvergewisserung über unseren heutigen Standpunkt und unser ethisches Handeln ist sie jedoch unerlässlich und hilfreich. Ich darf an dieser Stelle noch einmal Jörg-Dietrich Hoppe zitieren:
„Vergangenheit lässt sich nicht bewältigen. Das Geschehene kann man nicht ungeschehen machen. Aber es bleibt die Verpflichtung, die Vergangenheit ‚gegenwärtig‘ zu halten, so dass Lehren aus ihr gezogen werden können.“[6]
Ich bin so frei zu ergänzen: Die Erinnerung schulden wir auch den Opfern. Es liegt an uns, die Opfer der grausamen medizinischen Versuche, der industriellen Vernichtung nicht der Vergessenheit anheimfallen zu lassen.
Und um noch einmal den Bundespräsident zu zitieren:
„(…) Das Verbrechen an den europäischen Juden gehört zur deutschen Geschichte und Identität unabtrennbar dazu. Deshalb wird es in Deutschland heute und in Zukunft kein Ende des Erinnerns geben!“[7] Zitat-Ende
So wie das „Nie wieder“ liegt auch das „Nie Vergessen“ in unserer Verantwortung.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
[1] „Medizin und Nationalsozialismus“. Statement von Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer, 23. März 2011, www.bundesaerztekammer.de.
[2] Zitiert nach: Lorenz Peter Johannsen: Erich Aschenheim, Albert Eckstein, Julius Weyl. Jüdische Pädiater im Vorstand der Vereinigung Rheinisch-Westfälischer Kinderärzte. Berlin 2010.
[3] Harald Welzer, Sabine Moller, Karoline Tschuggnall: „Opa war kein Nazi“. Nationalsozialismus und Holocaust im Familiengedächtnis. Frankfurt am Main 2002.plausibel erscheinen lässt." vollkommen bei sich."
[4] Harald Welzer u. a., a. a. O.
[5] Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Gedenkveranstaltung „Pogrom 1938“, 9. November 2018 in Berlin
[6] Jörg-Dietrich Hoppe, a. a. O.
[7] Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Gedenkveranstaltung „Pogrom 1938“, 9. November 2018 in Berlin
