Bundestag verurteilt Boykottaufrufe gegen Israel



Der Bundestag hat am Freitag, 17. Mai 2019, einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ angenommen.

Statement von Dr. Josef Schuster: 

"Die deutliche, gemeinsame Positionierung der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP gegen BDS ist sehr zu begrüßen. Endlich wird die anti-israelische Boykottbewegung auch auf Bundesebene klar als das benannt, was sie ist, nämlich antisemitisch. Mit diesem wichtigen Beschluss des Bundestags wird explizit der Kampf gegen Antisemitismus und die Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsräson bekräftigt. Darüber hinaus sollte auch der Bundestag darauf achten, dass die Definition der International Holocaust Remembrance Alliance(IHRA) bundesweit und überall Anwendung findet, denn nur dadurch kann der modernen Form des Judenhasses, dem israelbezogenen Antisemitismus, effektiv begegnet werden. Wir unterstützen die Forderung, dass sich auch weitere Städte und Kommunen der Verurteilung der BDS-Bewegung anschließen und jegliche finanzielle Unterstützung, sowie die Vergabe von städtischen Räumen verweigern. Es ist Zeit, dem Antisemitismus in jeglicher Form entschlossen entgegenzutreten. Der verabschiedete Antrag ist ein wichtiger Schritt und ein richtiges Zeichen."

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